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Blasek, Katrin: "Kostenfallen im Internet - ein Dauerbrenner"

Blasek, Katrin: "Kostenfallen im Internet - ein Dauerbrenner"

GRUR 2010, 396-402

Im Beitrag wird die rechtliche Bewertung sog. Kostenfallen im Internet untersucht.

Hierunter versteht man Online-Angebote, deren Kostenpflichtigkeit für den Nutzer nicht ohne weiteres erkennbar ist. Nach Auffassung der Autorin fehlt es zumeist an einem wirksamen Vertragsschluss und es würden typischerweise unwirksame überraschende AGB-Klauseln verwendet, so dass zivilrechtliche Sanktionsmöglichkeiten bestünden.

Auch lauterkeitsrechtliche Ansprüche seien beispielsweise unter dem Gesichtspunkt der Irreführung (§§ 5, 5a UWG), der Verletzung von Informationspflichten (§ 4 Nr. 11 UWG) und der per se unzulässigen Gratiswerbung (Nr. 21 Anh § 3 Abs. 3 UWG) denkbar.

Aufgrund der Schwierigkeiten gegen derartige Kostenfallen wirksam vorzugehen, befürwortet sie die sog. „Button-Lösung“. Danach solle ein entgeltlicher Vertrag über Waren und Dienstleistungen im Internet erst nach Betätigung eines „Buttons“ wirksam werden, der unmissverständlich über die Kostenpflichtigkeit des Angebots informiert.

Anm. d. Red.: Derzeit sind zwei Verfahren zu Kostenfallen im Netz beim BGH anhängig (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urteil v. 04.12.2008, Az. 6 U 187/07 – Entgelt-lichkeitshinweis, Wettbewerbsrecht Aktuell 4/2009, Revisions-Az. I ZR 11/09 sowie OLG Frankfurt, Urteil v. 04.12.2008, Az. 6 U 186/07, Wettbewerbsrecht Ak-tuell 6/2009). (dj/nt)

Aus:
Wettbewerb Aktuell
Urteile und Literatur, Jhrg. 10, Nr. 6/2010, Juni 2010
der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V.
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