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Klett, Alexander R.; Apetz, Daja: Nochmals: "AdWord-Werbung unter Verwendung fremder Kennzeichen - markenrechtsverletzend?"

Klett, Alexander R.; Apetz, Daja: Nochmals: "AdWord-Werbung unter Verwendung fremder Kennzeichen - markenrechtsverletzend?"

K&R 2010, 289-292

Inhalt des Beitrags sind die EuGH Urteile vom 23.03.2010 (Rs. C-236/08 bis C-238/08, Wettbe-werbsrecht Aktuell 4/2010) und vom 25.03.2010 (Rs. C-278/08, Wettbewerbsrecht Aktuell 4/2010).

Die Autoren stellen kurz die jeweiligen Urteile dar und analysieren sie in rechtlicher Hinsicht.
So liege im Rahmen des Referenzierungsdienstes AdWords keine markenmäßige Benutzung durch Google vor.
Weiter geht der Autor auf mögliche Markenrechtsverletzungen durch werbende Unternehmen ein. Erläutert wird in diesem Rahmen zum einen die Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr für Waren- und Dienstleistungen als auch die Verletzung der Funktionen einer Marke.

Im Anschluss hieran geht der Autor noch einmal auf die Frage der Verantwortlichkeit von Google ein. Zwar sei eine Markenverletzung von Google durch den EuGH verneint worden, dies habe jedoch nicht zur Folge, dass Google generell nicht zur Verantwortung gezogen werden könne. Bei Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Informationen oder Tätigkeiten des Werbenden bleibe Google in der Haftung, wenn nicht unmittelbar nach Kenntnisnahme die Informationen oder der Zugang zu ihnen gesperrt würden.

Abschließend kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass „AdWord“-Werbung keine Markenrechtsverletzung darstelle und der EuGH in seinen Urteilen die notwendigen Kriterien umrissen habe, die für die Klärung einer Störerhaftung in derartigen Fällen nötig seien. (vgl. hierzu auch EuGH, Beschluss v. 26.03.2010, Az. C-91/09) (dj)

Aus:
Wettbewerb Aktuell
Urteile und Literatur, Jhrg. 10, Nr. 6/2010, Juni 2010
der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V.
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